Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
Alle, die heute in Rosenheim Polizeigewalt erlebt haben oder Zeugen waren, können sich hier melden:
Wir kümmern uns um rechtliche Unterstützung.
t.me/polizeiopfer_ro
Wir kümmern uns um rechtliche Unterstützung.
t.me/polizeiopfer_ro
Liebe Ordnungsämter und Polizeibehörden:
Jedesmal wenn Ihr uns schikaniert habt, ist die VErsammlung anschließend unkontrollierbar geworden
Immer wenn Ihr uns in Ruhe gelassen ahbt, gab es eine friedliche, ruhige und gut kontrollierbare Versammlung.
Die Krönung war jetzt Rosenheim: Völlig ohne Rechtsgrundlage wurden Bürger an Ihren Freiheiten gehindert. Aus einem ruhigen Spaziergang wurde durch Polizeigewalt eine Spontanversammlung
Polizisten haben weder Ihren Namen noch Dienstnummer genannt auch die Frage nach der gesetzlichen Grundlage konnte trotz mehrfacher Nachfrage nicht beantwortet werden.
Auf die Aufforderung aus dem Weg zu gehen wurde nicht reagiert.
Ich erhielt erneut einen Platzverweis
Aus einem kontrollierten ruhigen Spaziergang wurde eine Gemengelage. MEnschen wurden eingekesselt und gegen alle Hygienerichtlinien grob verstoßen.
Zuvor sollten wir auf dem Festplatz Menschen mit Behinderungen und Krankheiten in einem seperaten Bereich ausgrenzen, was wir verweigert haben, daher haben wir die geplante und genehmigte Versammlung nicht durchgeführt und sind zu einem Spaziergang aufgebrochen (Videobeweise) Es gab keine VErstöße von unserer Seite. Massive rechtswidrige Massnahmen durch die Polizei
Liebe Mitbürger in Uniform es ist Zeit zu remonstrieren und wieder zu Recht und Ordnung zurückzukommen
GG Paragraph 20 (3)
Schließt Euch an, sonst sind wir faktisch im 20 (4) WIderstandrecht, wenn Ihr das Recht nicht mehr vertretet.
WIr sind eine Bürgerbewegung, die nicht mehr aufzuhalten ist, WIr kämpfen für unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie und bürgerlichen Freiheiten. Wir sind gegen Diktatur, Polizeigewalt und Überwachungsstaat
@AllesAusserMainstream
Jedesmal wenn Ihr uns schikaniert habt, ist die VErsammlung anschließend unkontrollierbar geworden
Immer wenn Ihr uns in Ruhe gelassen ahbt, gab es eine friedliche, ruhige und gut kontrollierbare Versammlung.
Die Krönung war jetzt Rosenheim: Völlig ohne Rechtsgrundlage wurden Bürger an Ihren Freiheiten gehindert. Aus einem ruhigen Spaziergang wurde durch Polizeigewalt eine Spontanversammlung
Polizisten haben weder Ihren Namen noch Dienstnummer genannt auch die Frage nach der gesetzlichen Grundlage konnte trotz mehrfacher Nachfrage nicht beantwortet werden.
Auf die Aufforderung aus dem Weg zu gehen wurde nicht reagiert.
Ich erhielt erneut einen Platzverweis
Aus einem kontrollierten ruhigen Spaziergang wurde eine Gemengelage. MEnschen wurden eingekesselt und gegen alle Hygienerichtlinien grob verstoßen.
Zuvor sollten wir auf dem Festplatz Menschen mit Behinderungen und Krankheiten in einem seperaten Bereich ausgrenzen, was wir verweigert haben, daher haben wir die geplante und genehmigte Versammlung nicht durchgeführt und sind zu einem Spaziergang aufgebrochen (Videobeweise) Es gab keine VErstöße von unserer Seite. Massive rechtswidrige Massnahmen durch die Polizei
Liebe Mitbürger in Uniform es ist Zeit zu remonstrieren und wieder zu Recht und Ordnung zurückzukommen
GG Paragraph 20 (3)
Schließt Euch an, sonst sind wir faktisch im 20 (4) WIderstandrecht, wenn Ihr das Recht nicht mehr vertretet.
WIr sind eine Bürgerbewegung, die nicht mehr aufzuhalten ist, WIr kämpfen für unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie und bürgerlichen Freiheiten. Wir sind gegen Diktatur, Polizeigewalt und Überwachungsstaat
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Forwarded from 🤫
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Forwarded from Renate
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Forwarded from WOLFMUT TIEFGANG
bestimmt gibt es viele gute Ideen, wie man am 18.11.2020 in Berlin Aufmerksamkeit erregen kann ... Als Schausteller könnte man sein Riesenrad aufbauen, als Bauunternehmer könnte man seine Bagger vor den Bundestag stellen, als Busunternehmer könnte man Sigtseeing anbieten. Als gelernter Landiwrt würde ich meinen Mähdrescher nehmen ... 💪 Bin sehr gespannt, was geschehen wird ... alles ist möglich ...
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Tichys Einblick
Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln „verfassungswidrig“
Der Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die gemeinsamen Beschlüsse von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten für "verfassungsrechtlich nicht legitimiert" und die Grundrechtsbeschränkungen für "teilweise …
Forwarded from andreas
Forwarded from corona-ausschuss.de
Wir haben die Information bekommen, dass zwei Krankenhäuser in Essen geschlossen werden sollen. Zwei weitere Krankehäuser in Süddeutschland stehen kurz vor der Schliessung. Von welchen Krankenhäusern wißt Ihr? Bitte Info an kontakt@corona-ausschuss.de. Herzlichen Dank und viele Grüße, Viviane Fischer
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
reitschuster.de
Insider: „Corona-Gesetz wird Abstimmung im Blindflug“ Auch Drosten sollte eine Rolle spielen
"Faktisch wird der Bundestag nur noch gebraucht, um Demokratie zu spielen": Ein Bundestags-Mitarbeiter packt aus, wie bei der Abstimmung über das Corona-Gesetz morgen elementarste demokratische Grundregeln verletzt werden. RÜCKBLICK 2020.
Forwarded from Jackie Onassis
Essen: Mitten in der Corona-Zeit – zwei Krankenhäuser machen dicht! - derwesten.de
https://www.derwesten.de/staedte/essen/essen-mitten-in-der-corona-zeit-diese-beiden-krankenhaeuser-muessen-dicht-machen-id229385734.html
https://www.derwesten.de/staedte/essen/essen-mitten-in-der-corona-zeit-diese-beiden-krankenhaeuser-muessen-dicht-machen-id229385734.html
www.derwesten.de
Essen: Mitten in der Corona-Zeit – diese beiden Krankenhäuser müssen dicht machen!
Die Contilia-Gruppe schließt zwei Krankenhäuser und will ein drittes dafür ausbauen und modernisieren.