Forwarded from Freiheitsjurist Original
1. Wie lange ist ein Attest gültig,
gibt es eine zeitliche Begrenzung ?
Ein Attest läuft grundsätzlich nicht ab‼️sofern es nicht zeitlich begrenzt ist.
—————————-
2. Muss im Attest die Diagnose
explizit stehen?
Grundsätzlich besteht keine Diagnosepflicht, wobei Schulen es laut einem aktuellen Urteil verlangen können.
Dies müsste dann aber auch in der aktuellen Corona Verordnung explizit verlangt werden‼️
—————————-
3. Können wir alle Strafanzeigen gegen den Einsatz von Wasserwerfern
und Pfefferspray in der Demo Berlin stellen?
Grundsätzlich kann jeder‼️Strafanzeige gegen den Einsatz von Wasserwerfern und Pfefferspray stellen.
—————————-
4. Können wir Strafanzeige gegen die Einkesselung in Leipzig stellen?
Hier müsste der Sachverhalt nochmals genau geklärt werden.
—————————-
5. Dürfen die Behörden Redemanuskripte bei Veranstaltungen einsehen?
Nein‼️dies ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.
—————————-
6. Dürfen daraufhin die Reden wegen vermeintlicher Gefahren seitens der Behörden untersagt werden?
Da Reden im Vorfeld nicht kontrolliert werden dürfen‼️ ist diese Frage hinfällig.
—————————-
7. Darf das Unrechtsregime Abendspaziergänge mit Kerze vor Kirchen verbieten,
und des Weiteren mit Anzeige drohen wenn man sich wieder trifft?
Wenn die aktuellen Maßnahmen, (Abstand und Maske) eingehalten werden, darf diese Art von Spaziergang nicht verboten werden. Das heißt Ansammlungen sind somit grundsätzlich erlaubt‼️
wenn die Mindestabstände eingehalten werden.
—————————-
8. Darf ich im Winter warm vermummt, Mütze, Schaal und Augen sichtbar, auf eine Demo gehen?
Ohren und Augen‼️müssen grundsätzlich zu sehen sein, sonst ist es eine unerlaubte Vermummung.
Leider wird hier eher auf das korrekte Tragen des Mundschutzes seitens der Polizei geachtet
(OWI von Corona-Gegnern)
und die Vermummung der Gegendemonstranten
(Straftaten der Antifa ) wird seitens der Behörden nicht verfolgt.
—————————-
9. Muss ich bei meinem Kind einen PCR-Test machen lassen, wenn in der Klasse ein Kind positiv ist?
Nein. Grundsätzlich kann man niemanden zu einem PCR-Test zwingen‼️
Das Gesundheitsamt könnte allerdings dann eine 14 Tägige Quarantäne anordnen.
Diese Anordnung wäre allerdings rechtswidrig, da keine Ansteckungsgefahr besteht.
Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass keine Symptome bestehen.
Des Weiteren besteht auch bei einem positiven PCR-Test nicht der Nachweis, dass jemand ansteckend ist.
**
https://t.me/freiheitsjurist
Wehe / dem armen Opfer, wenn derselbe Mund, / der das Gesetz gab, auch das Urteil spricht!
Friedrich Schiller
gibt es eine zeitliche Begrenzung ?
Ein Attest läuft grundsätzlich nicht ab‼️sofern es nicht zeitlich begrenzt ist.
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2. Muss im Attest die Diagnose
explizit stehen?
Grundsätzlich besteht keine Diagnosepflicht, wobei Schulen es laut einem aktuellen Urteil verlangen können.
Dies müsste dann aber auch in der aktuellen Corona Verordnung explizit verlangt werden‼️
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3. Können wir alle Strafanzeigen gegen den Einsatz von Wasserwerfern
und Pfefferspray in der Demo Berlin stellen?
Grundsätzlich kann jeder‼️Strafanzeige gegen den Einsatz von Wasserwerfern und Pfefferspray stellen.
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4. Können wir Strafanzeige gegen die Einkesselung in Leipzig stellen?
Hier müsste der Sachverhalt nochmals genau geklärt werden.
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5. Dürfen die Behörden Redemanuskripte bei Veranstaltungen einsehen?
Nein‼️dies ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.
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6. Dürfen daraufhin die Reden wegen vermeintlicher Gefahren seitens der Behörden untersagt werden?
Da Reden im Vorfeld nicht kontrolliert werden dürfen‼️ ist diese Frage hinfällig.
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7. Darf das Unrechtsregime Abendspaziergänge mit Kerze vor Kirchen verbieten,
und des Weiteren mit Anzeige drohen wenn man sich wieder trifft?
Wenn die aktuellen Maßnahmen, (Abstand und Maske) eingehalten werden, darf diese Art von Spaziergang nicht verboten werden. Das heißt Ansammlungen sind somit grundsätzlich erlaubt‼️
wenn die Mindestabstände eingehalten werden.
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8. Darf ich im Winter warm vermummt, Mütze, Schaal und Augen sichtbar, auf eine Demo gehen?
Ohren und Augen‼️müssen grundsätzlich zu sehen sein, sonst ist es eine unerlaubte Vermummung.
Leider wird hier eher auf das korrekte Tragen des Mundschutzes seitens der Polizei geachtet
(OWI von Corona-Gegnern)
und die Vermummung der Gegendemonstranten
(Straftaten der Antifa ) wird seitens der Behörden nicht verfolgt.
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9. Muss ich bei meinem Kind einen PCR-Test machen lassen, wenn in der Klasse ein Kind positiv ist?
Nein. Grundsätzlich kann man niemanden zu einem PCR-Test zwingen‼️
Das Gesundheitsamt könnte allerdings dann eine 14 Tägige Quarantäne anordnen.
Diese Anordnung wäre allerdings rechtswidrig, da keine Ansteckungsgefahr besteht.
Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass keine Symptome bestehen.
Des Weiteren besteht auch bei einem positiven PCR-Test nicht der Nachweis, dass jemand ansteckend ist.
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Wehe / dem armen Opfer, wenn derselbe Mund, / der das Gesetz gab, auch das Urteil spricht!
Friedrich Schiller
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Freiheitsjurist Original
Ich begleite sie bei Demos und auch vor Gericht, für die Gerechtigkeit und Demokratie stehen wir gemeinsam ein.
Forwarded from Wissen ist Macht offiziell
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Bustek & Hins feat. Kizad – Medien Nachrichten
Bustek & Hins feat. KIZAD – Medien Nachrichten
https://open.spotify.com/album/5QqJbrIz6dU4SI8rmbGvHJ?si=duV0P7pRSpyvgTMW7V_45A
Auf Youtube, Spotify, Apple Music, Deezer, etc. streambar.
Alle wichtgen Links:
https://linktr.ee/Bustek
Wenn du meine Arbeit…
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Wenn du meine Arbeit…
Forwarded from Von Allem Etwas 369 (Maik)
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WAS IST DAS😱? RTL WEST!?
ES GESCHEHEN NOCH WUNDER!
WOW HUT AB👍.
VOLLSTEN RESPEKT UND LOB FÜR IHN!!!
HOFFENTLICH DARF ER SEINEN JOB BEHALTEN!
‼️ TEILEN ‼️
ES GESCHEHEN NOCH WUNDER!
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VOLLSTEN RESPEKT UND LOB FÜR IHN!!!
HOFFENTLICH DARF ER SEINEN JOB BEHALTEN!
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Forwarded from Soenni
Extrem gute Rede. Den angegebenen Zahlen nach muss es eine neuere Rede sein. Unbedingt anhören
Ist wohl aus dieser Woche vom letzten Dienstag.
@AllesAusserMainstream
Ist wohl aus dieser Woche vom letzten Dienstag.
@AllesAusserMainstream
Forwarded from Wissen ist Macht offiziell
Media is too big
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Der Redner ist Robert Farle von der AfD. Hervorragend recherchiert und gut zusammengefasst.
@AllesAusserMainstream
@AllesAusserMainstream
Die Pandemie ist sowas von rum! Jetzt fliegt es denen allen Ecken und enden um die Ohren. Söder und Merkel können sich schon mal warm anziehen. Wenn das hier alles zutrifft dann ist das auf dem Theater in ganz kurzer Zeit vorbei. Und dann werden wir auch in Deutschland mit dem Deep State aufräumen.
@AllesAusserMainstream
@AllesAusserMainstream
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Forwarded from Von Allem Etwas 369 (Maik)