RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
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Grundgesetz Artikel 5:
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🟥 Ende des Tankrabatts: Schlangen vor den Tankstellen

Der staatliche Steuerverzicht ist noch nicht vorüber, da schießen die Preise an den Tankstellen schon nach oben, und das trotz gesunkener Rohölpreise. Dafür durften die Deutschen vormittags lange Schlangen an den Zapfsäulen erleben.

🔴 Insbesondere am Vormittag waren die Schlangen vor den deutschen Tankstellen besonders lang – mit dem Monat Juni endet auch der Tankrabatt, der bisher die Preiserhöhungen, die der Iran-Krieg ausgelöst hatte, etwas abgefangen hat. Aber auch schon am Tag vor der Rückkehr zur Normalität stiegen genau Mittags die Benzinpreise vielerorts bereits um 17 oder 18 Cent an.
Bis Mittag sei, so Berichte aus Tankstellen, "die Hölle los" gewesen. Schlangen und Chaos vermeldete auch der SWR. Mancherorts soll Tankstellen tatsächlich das Benzin ausgegangen sein.


Dabei steht auch schon fest, dass sich die befragten Wirtschaftsexperten wieder einmal geirrt haben. So meinte beispielsweise ein Experte des Ifo-Instituts:

"Ich würde nicht davon ausgehen, dass ab dem 1. Juni die vollen 17 Cent wieder aufgeschlagen werden, sondern dass ein Teil des Preisaufschlags jetzt unter der Woche schon in den nächsten Tagen passiert, sodass der Preissprung am 1. Juli nicht mehr ganz so hoch ist."

Tatsächlich wurden genau die 17 Cent bereits jetzt, am 30. Juni, aufgeschlagen; jeder weitere Anstieg führt dann über den Ausgangspreis vor dem Tankrabatt hinaus. Allerdings ist bisher mitnichten klar, wie es mit dem Rohölpreis, der den Takt für die Preise an den Tankstellen vorgibt, weitergehen wird – zuletzt wurde die Straße von Hormus wieder einmal geschlossen. Und die Bundespolitik äußerte bisher noch keine Überlegungen, was denn geschehen soll, wenn die Preise weiter steigen. Auch wenn klar ist, dass steigende Preise an der Tankstelle steigende Transportkosten und damit auf jeden Fall einen Schub bei allen anderen Preisen verursachen.
Wirtschaftsministerin Katherian Reiche jedenfalls soll schon wieder über eine höhere Pendlerpauschale nachdenken – ein Schritt, der frühestens nach einem Jahr überhaupt eine Wirkung entfaltet.

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Zensur im Internet
🟥 Landesmedienanstalten forderten Löschung von tausenden Internetbeiträgen

Der bekannte Podcaster Ben Berndt ist im Visier der Landesmedienanstalten wegen seines Interviews mit Björn Höcke. Doch das ist kein Einzelfall. Die staatlichen Behörden gingen allein 2025 gegen tausende Internetbeiträge vor.

🔴 BERLIN. Die Landesmedienanstalten haben im vergangenen Jahr tausendfach zu Ermittlungen wegen Internetbeiträgen oder zu deren Löschung aufgefordert. Insgesamt leiteten sie 2.508 Beiträge an Ermittlungsbehörden weiter und forderten die Plattformen 3.938mal  auf Beiträge zu entfernen, teilten die Medienanstalten auf Anfrage von „Nius“ mit.

Besonders oft seien Beiträge wegen Volksverhetzung, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder Beleidigungen von Politikern aufgefallen.

Allein in Bayern habe die Behörde 1.663mal Plattformen dazu aufgefordert, Beiträge zu löschen, in Nordrhein-Westfalen habe es 1.308 solcher Fälle gegeben.

Gleichzeitig habe die Bayerische Landeszentrale für neue Medien 51 Beiträge der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus und 60 weitere der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet gemeldet.

Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen habe 809 Beiträge an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.

🔴 Angriff auf Podcaster Ben Berndt

Erst kürzlich forderte die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen den Podcaster Ben Berndt auf, sein Gespräch mit dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke nachträglich zu bearbeiten (JF berichtete).

Die Folge seines Podcasts „ungeskriptet“ wurde seit Ende April mehr als sechs Millionen Mal aufgerufen und machte Berndt bundesweit bekannt.

Auslöser ist eine Passage über Höckes Verurteilungen wegen der Parole „Alles für Deutschland“ (JF berichtete). Der AfD-Politiker schilderte in dem Gespräch seine Sicht auf die Verfahren. Die Landesmedienanstalt hält es für problematisch, dass Berndt diese Darstellung nicht nachträglich einordnet oder korrigiert.

Berndts Firma, die ungeskriptet media GmbH, erhielt daraufhin ein Schreiben der Rechtsabteilung. Darin werde er aufgefordert, bis zum 30. Juni mitzuteilen, ob er die Höcke-Folge auf den verschiedenen Plattformen angepasst und um eine Erläuterung ergänzt habe.

Berndt reagierte scharf. „Der Staat will mich zensieren. Da habt ihr euch den falschen ausgesucht“, schrieb er dazu auf X.

In dem Video las er aus dem Schreiben vor und spottete über den Slogan der Behörde. Die Landesanstalt wirbt mit dem Satz: „Der Meinungsfreiheit verpflichtet.“

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Quelle und mehr dazu
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🟥 Ein Verfassungsschutzbericht mit erwartbarem Ergebnis

Der Spiegel berichtet von einer Verfassungsschutzanalyse, nach der angeblich der Rechtsextremismus gefährlich zunehme. Aber die überwiegende Mehrheit der Gewalttaten gegen Politiker waren gegen rechte AfD Politiker gerichtet, erklärt die AfD, und was so alles als „rechtsextreme Gewalttat“ gewertet wird, scheint nicht ganz unumstritten.

🔴 In Deutschland melden Verfassungsschutz und Polizei steigende Zahlen im Bereich politisch motivierter Straftaten. Behörden bewerten zugleich Rechtsextremismus als die größte strukturelle Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung — gleichzeitig zeigen Kriminalstatistiken, dass viele körperliche Angriffe auf Politiker in den letzten Jahren häufiger AfD-Vertretern galten und ein erheblicher Anteil der Täter dem linksmotivierten Spektrum zugeordnet wurde. Warum diese Befunde nicht unbedingt widersprüchlich sein müssen, sondern verschiedene Ebenen desselben Problems betreffen, und welche methodischen Fallstricke es bei der Einordnung einzelner Taten gibt, soll hier untersucht werden.

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Mi., 1. Juli 2026

🗓 T H E M E N
🔘 RIAS🌍Berlin
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⭕️ Kontrafunk 👉 Nachrichten (05:00)

🟥 Was dir dein Arzt verschweigt (Dr. Michael Spitzbart)

🟥 Automobil-Experte packt aus – Thomas Koch im Gespräch

🟥 Neutrale Nachrichten statt Milliardenapparat! - Ulrich Siegmund - Demokratiekongress der AfD-Frak.

🟥 Abzocke des EU- Konsumenten und
kein Ende?

🟥 Wetterdaten gegen Panikmache: Die vergessenen Hitzesommer von Wien

🟥 China droht vor EU-Gesprächen mit möglichem Handelsstillstand

🟥 Vortragsveranstaltung zum Vermögensschutz in unsicheren Zeiten! - AfD-Fraktion im Bundestag

Glenn Diesen
🟥 Alexander Mercouris: Ein neuer Putin? Von Diplomatie zum Krieg


👇 PODCAST
Glenn Diesen
🟥 Freeman: USA und Iran nehmen Krieg wieder auf – Israel versucht Bürgerkrieg zu provozieren
B-Lash
🟥 USA und Israel fusionieren: Die geheimen Pläne der Tech-Elite!



👇
DEUTSCHLAND 📂
🟥 Ein Verfassungsschutzbericht mit erwartbarem Ergebnis
Zensur im Internet
🟥 Landesmedienanstalten forderten Löschung von tausenden Internetbeiträgen
🟥 Ende des Tankrabatts: Schlangen vor den Tankstellen
🟥
Urteil: Auch kleinere Straftaten können Migranten den Schutzstatus kosten
Chaos beim Staatsunternehmen
🟥„Großstörung“: Bei der Bahn fährt am Abend
kein Zug mehr



👇INTERNATIONAL 📂
🟥 Trumps Eskalation gegen Russland nimmt Gestalt an
🟥 E-Mails der US-Behörde NIH entlarven jahrelange Planung der „Pandemie“
🟥 UN-Kommission: Israel tötete gezielt Kinder im Gaza-Streifen



👇 CORONA/KLIMA-Agenda 📂
🟥 Die große Temperatur-Lüge: Warum das IPCC-Modellgebäude eine physikalische Fiktion ist



👇 MEINUNG 📂
🟥 Ukraine: EU-Bürger an die Front? | Von Claudia Töpper
🟥 „Europa hat eine Selbstmordvereinbarung getroffen“


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🟥 Vortragsveranstaltung zum Vermögensschutz in unsicheren Zeiten! - AfD-Fraktion im Bundestag

Die Veranstaltung richtet sich an alle Interessierten, die sich angesichts der aktuellen Krisen, hervorgerufen durch Kriege, Inflation und Überschuldung, Gedanken über den Schutz und Erhalt ihres Vermögens machen.

🔴 Als ausgewiesene Experten im Finanzbereich geben die Gastredner Einblicke in aktuelle Entwicklungen auf den Geld-, Immobilien- und Edelmetallmärkten. Zudem stellen sie konkrete Strategien zur Absicherung von finanziellen Rücklagen und Eigentum in wirtschaftlich unsicheren Zeiten vor und diskutieren diese.

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🟥 China droht vor EU-Gesprächen mit möglichem Handelsstillstand

Zwischen Drohungen und Diplomatie: Während Brüssel neue Schutzmaßnahmen gegen chinesische Unternehmen prüft, wächst auf beiden Seiten die Sorge vor einer weiteren Eskalation im ohnehin angespannten Handelskonflikt.

🔴 Die chinesischen Staatsmedien verschärfen ihre Rhetorik gegenüber der EU im Handelsstreit und warnen, dass Peking einem "Einfrieren" der Wirtschaftsbeziehungen standhalten könne, während diese Woche schwierige Gespräche zwischen beiden Seiten anstehen. Das berichtet die Financial Times am Dienstag.

Chinas Handelsminister Wang Wentao soll bald in Brüssel mit dem EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič zusammentreffen, während die EU darüber diskutiert, wie das europäische Handelsdefizit von 360 Milliarden Euro gegenüber China reduziert werden kann.

"China ist in der Lage, mit einer Situation umzugehen, in der sich die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und der EU weiter verschlechtern oder sogar auf den Gefrierpunkt sinken", erklärte Yuyuantantian, ein mit dem chinesischen Staatsfernsehen CCTV verbundenes Social-Media-Konto.

"China will so weit nicht gehen, aber es hat keine Angst davor."

In diesem Monat hatte China im Vorfeld von Wangs Besuch überraschend zwei wichtige diplomatische Treffen abgesagt, was von einigen Diplomaten als Zeichen wachsender Spannungen gewertet wurde.

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🟥 Wetterdaten gegen Panikmache: Die vergessenen Hitzesommer von Wien

„Seit Messbeginn“, „noch nie dagewesen“, „Jahrhundertsommer“ – fast täglich prasseln apokalyptische Klima-Warnungen aus den Mainstream-Medien auf uns ein. Doch ein unvoreingenommener Blick in die echten, langfristigen Daten offenbart Erstaunliches: Die Hitze von heute ist im historischen Kontext keineswegs ein Novum. Oliver Lerch hat auf seinem Blog zahlenfreak.at die offiziellen Temperaturaufzeichnungen der Geosphere Austria (vormals ZAMG) für Wien seit 1775 unter die Lupe genommen – mit einem desaströsen Befund für die vorherrschende Klima-Hysterie.

🔴 (...) Betrachtet man isoliert die Wetterdaten von Wien (Hohe Warte) zwischen 1960 und heute, zeigt sich eine moderate Erwärmung. Die sogenannten „Tropenmorgen“ (Tage, an denen es um 7:00 Uhr morgens bereits über 20 Grad hat) kamen in der Klimaperiode von 1961 bis 1990 im Schnitt zwischen 10 und 20 Mal pro Jahr vor. Heute liegen wir oft bei 40 bis 50 Mal in Wien. Für den kurzsichtigen Betrachter mag das dramatisch wirken. Doch die Klima-Geschichte Österreichs begann nicht erst nach dem Zweiten Weltkrieg.

🔴 Der Blick auf die echten Langzeitdaten: 1775 bis heute

Wien (Hohe Warte) ist die einzige Wetterstation in Österreich, deren Aufzeichnungen tatsächlich bis in das Jahr 1775 zurückreichen. Nimmt man alle verfügbaren Daten in die Bewertung mit auf, bricht das Narrativ der „nie dagewesenen Erdüberhitzung“ wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Als Lerch die Daten vor 1850 analysierte, stieß er auf Werte, die heute medial vermutlich zum Ausrufen des Klima-Notstands führen würden:

▫️In den Jahren 1783, 1797 und 1811 gab es jeweils über 90 Tage, an denen es um 7 Uhr früh bereits mindestens 20°C hatte. (Zum Vergleich: 2024 spricht man bei 60 Tagen schon von Extremen).

▫️Sogenannte „Hitzemorgen“ (bereits über 25°C um 7 Uhr früh) traten in diesen Jahren bis zu 31 Mal auf. Aktuell liegen wir in einem 20-Jahres-Schnitt bei etwa 5 solcher Morgen pro Jahr; um 1800 waren es im Schnitt doppelt so viele!

▫️Die längste gemessene „Tropenmorgen-Periode“ der jüngeren Zeit dauerte 23 Tage (2013). Im Sommer 1794 gab es eine solche Hitzewelle über unschlagbare 34 Tage am Stück; im Jahr 1782 waren es 30 Tage am Stück. (...)

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🟥 Abzocke des EU- Konsumenten und
kein Ende?

Die Pflicht zur Hauptuntersuchung (HU) sichert Prüfkonzernen wie der DEKRA und den TÜV-Gesellschaften verlässliche Milliardenumsätze. Ausgehend von der Kritik der EU-Abgeordneten Anja Arndt an einer drohenden jährlichen „TÜV-Abzocke“ durch neue EU-Straßentauglichkeitsrichtlinien beleuchtet dieser Bericht die historische Entwicklung und die ökonomischen Strukturen hinter dem deutschen Prüfwesen. (...)

🔴 Die Milliardenindustrie hinter der Plakette

Hinter den scheinbar rein behördlichen Kontrollen steht ein hochgradig lukrativer, privatwirtschaftlicher Markt mit staatlicher Rückendeckung. Die großen Prüforganisationen agieren als beliehene Unternehmen, die hoheitliche Aufgaben im Namen des Staates vollziehen.

🔴 Kritik und Kapazitätsgrenzen

Der von Anja Arndt kritisierte Entwurf der EU-Kommission zur Verschärfung der Intervalle stößt in der Praxis auf massive Hürden. Experten und Politiker bemängeln gleichermaßen, dass ein jährlicher Rhythmus die ohnehin knappen personellen Ressourcen sprengen würde. Schon heute leiden Prüfstellen unter dem Fachkräftemangel bei Ingenieuren. Zudem stützt die Unfallforschung die These der Kritiker: Technische Mängel sind im modernen Straßenverkehr nur für einen Bruchteil der schweren Unfälle verantwortlich, während menschliches Versagen, Alkohol und Übermüdung das Hauptrisiko darstellen. Anstelle eines Sicherheitsgewinns befürchten Verbände daher vor allem eine künstliche finanzielle Mehrbelastung der Verbraucher.

🔴 Das statistische Gesamtbild
Laut den fortlaufenden Auswertungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) lässt sich die Verteilung der Unfallursachen bei Verkehrsunfällen mit Personenschaden wie folgt zusammenfassen:

▫️Menschliches Fehlverhalten
Über 92 % aller Unfälle im Straßenverkehr sind auf Fehler der Fahrer (wie zu geringer Abstand, überhöhte Geschwindigkeit oder Alkoholeinfluss) zurückzuführen.

▫️Umwelteinflüsse
Rund 7 % der Unfälle entstehen durch schlechte Straßenverhältnisse, Witterung oder Wildwechsel.

▫️Technische Mängel
Weniger als 1 % der Unfälle mit Personenschaden oder Todesfolge werden polizeilich durch technische Defekte begründet.

🔴 Argumente gegen eine Verschärfung (Widerspruch zur EU-Vorgabe)


Eine im Februar 2025 veröffentlichte Studie des deutschen Forschungsinstituts fka im Auftrag des Automobilverbandes ACEA bestätigt, dass über 99% der tödlichen Unfälle nicht auf technische Fehler zurückgehen.

Demnach würde eine Verschärfung der Prüfpflichten die Kosten für Verbraucher drastisch erhöhen, ohne messbare Gewinne für die Verkehrssicherheit zu erzielen. Zudem zeigt eine dänische Langzeit-Registerstudie aus dem Jahr 2024 keinerlei statistischen Zusammenhang zwischen der Frequenz periodischer Fahrzeugprüfungen und dem allgemeinen Unfallrisiko. (...)

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🟥 Automobil-Experte packt aus – Thomas Koch im Gespräch

🔴 Weitere 50.000 Stellen sollen allein bei VW abgebaut werden, zusätzlich zu den bereits geplanten 50.000. „Wir sind im Abstiegskampf“, analysiert Automobilexperte Thomas Koch im Gespräch mit Max Mannhart und analysiert ausführlich den Niedergang der deutschen Automobilindustrie.

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🟥 Was dir dein Arzt verschweigt (Dr. Michael Spitzbart)

🔴 Mit diesen Worten macht Dr. Michael Spitzbart seine Haltung zur Pharma-Medizin deutlich. Er kritisiert die Verflechtungen von Big Pharma und Medizin aufs Schärfste, denn diese reicht seiner Auffassung nach bis weit ins Studium und die AusbildungMit diesen Worten macht Dr. Michael Spitzbart seine Haltung zur Pharma-Medizin deutlich. Er kritisiert die Verflechtungen von Big Pharma und Medizin aufs Schärfste, denn diese reicht seiner Auffassung nach bis weit ins Studium und die Ausbildung.

Doch der Arzt für Prävention stellt nicht einfach nur provokante Behauptungen auf. Seit Jahrzehnten erstreitet er sich sein Recht notfalls auch vor Gericht und gewann dort alle Verfahren gegen die Ärztekammer, die ihn wegen unterschiedlicher Aussagen anzeigte.

Sein Anliegen: Er propagiert ein Konzept der essentiellen Medizin und möchte darauf aufmerksam machen, wie die Industrie mit unnötigen Medikamenten und durch strukturierte Manipulation unsere Gesundheit dauerhaft in Gefahr bringt.

Im Gespräch mit mir spricht er Klartext: Tryptophan statt Antidepressiva, Arginin statt Blutdrucksenker, ketogene Kur als Krebsprophylaxe. Er erklärt, warum das Gesundheitssystem kein Interesse daran hat, dass wir gesund bleiben und was wir alle tun können, um uns bis ins Alter fit und vital zu halten.

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Doch der Arzt für Prävention stellt nicht einfach nur provokante Behauptungen auf. Seit Jahrzehnten erstreitet er sich sein Recht notfalls auch vor Gericht und gewann dort alle Verfahren gegen die Ärztekammer, die ihn wegen unterschiedlicher Aussagen anzeigte.

Sein Anliegen: Er propagiert ein Konzept der essentiellen Medizin und möchte darauf aufmerksam machen, wie die Industrie mit unnötigen Medikamenten und durch strukturierte Manipulation unsere Gesundheit dauerhaft in Gefahr bringt.

Im Gespräch mit mir spricht er Klartext: Tryptophan statt Antidepressiva, Arginin statt Blutdrucksenker, ketogene Kur als Krebsprophylaxe. Er erklärt, warum das Gesundheitssystem kein Interesse daran hat, dass wir gesund bleiben und was wir alle tun können, um uns bis ins Alter fit und vital zu halten.
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Do., 2. Juli 2026

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⭕️ Kontrafunk 👉 Nachrichten (10:00)

🟥 Erneuter ukrainischer Kamikazedrohnenanschlag auf Reisebus aus Weißrussland im Gebiet Brjansk

🟥 1. Demokratiekongress der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag - Kompletter Rückblick!

🟥 Basta Berlin (330) – Nagelsfrau

🟥 EU-Gerichtshof bestätigt Verbot, RT-Inhalte zugänglich zu machen

🟥 Stade: Migrations-Aktivistin fuhr den Fluchtwagen

Danny Haiphong
🟥 Scott Ritter: Iran schlägt gegen Trump zurück – Putin rechnet mit US-NATO-Drohnenkrieg ab

Glenn Diesen
🟥 Douglas Macgregor: Putins neues Kriegsziel – Eroberung ganz Novorossijas

🟥 Einigung im Koalitionsausschuss: Spitzensteuersatz steigt

🟥 Anti-AfD-Bündnis gibt jetzt sogar Tips für Sprengstoffanschläge

🟥 Bilanz 2025: Deutschlands Geburtenrate noch weiter gesunken – auch bei Ausländern


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🟥 Bilanz 2025: Deutschlands Geburtenrate noch weiter gesunken – auch bei Ausländern

Etwa in rechten Kreisen wird dann und wann behauptet, dass Ausländer in Deutschland die Einheimischen durch höhere Geburtenraten verdrängen würden – doch auch bei Ausländern liegen sie weiterhin unter dem Reproduktionsminimum. Fast, als wolle sich in der BRD niemand fortpflanzen.

🔴 Deutschlands Statistisches Bundesamt (Destatis) vermeldet einen weiteren Abrutsch der Geburtenrate im Land – für das Jahr 2025 betrug sie 1,32 Kinder je Frau, was 2,7 Prozent weniger ist als im Vorjahr mit dessen Rate von 1,35 Kindern je Frau.
Damit sei nicht bloß ein ununterbrochener Abstieg immerhin seit dem Jahr 2022 festzustellen, merkt Destatis an – sondern auch ein Antirekord von sage und schreibe 20 Jahren: Ähnlich niedrig war der Wert vom Jahr 2006 mit 1,33 Kindern je Frau.


Nur ein vergleichsweise rezenter Tiefstwert wurde somit noch nicht unterschritten – die in der Mitte der 1990er Jahre gemessene Geburtenrate von lediglich 1,24 Kindern je Frau. Auf jene Zeit übrigens, sei auch das jetzige demografische Loch zurückzuführen – die damals geborenen eher wenigen Kinder bilden die derzeitige relativ schmale Altersgruppe potenzieller Eltern, so die Erklärung vom Bundesamt für Statistik.

Die absoluten Geburtszahlen für das vergangene Jahr indes bilden einen weiteren Beinahe-Jahrhunderts-Antirekord: Mit 654 241 Kindern handelt es sich um die niedrigste Geburtenrate seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges, also seit 80 Jahren, so die Statistiker.

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Die unbequemen Fragen und die fehlenden Antworten der Regierung...
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„Widersetzen“
🟥 Anti-AfD-Bündnis gibt jetzt sogar Tips für Sprengstoffanschläge

Feuer legen und Bomben zünden – gegen den AfD-Parteitag. Das „Widersetzen“-Bündnis von Kirchen, Gewerkschaften und Linkspartei erteilt in einer neuen Broschüre Ratschläge für extreme Sabotageaktionen.

🔴 ERFURT. Das linksextreme Bündnis „Widersetzen“ hat Teilnehmern der kommenden Proteste gegen den AfD-Parteitag in Erfurt Tips gegeben, wie man bei Sabotageakten und Sprengstoffanschlägen unbeteiligt davonkommt. In der „Rechtshilfebroschüre für Thüringen“ werden verschiedene „Aktionsformen“ behandelt, mit denen der Parteitag gestört werden kann, wie Apollo News berichtet. Auch juristische Tips, wie man bei schweren Straftaten unerkannt bleibt, finden sich im Heft.

In der Vergangenheit hatte Linken-Chefin Heidi Reichinnek für das Bündnis geworben (JF berichtete).

Neben dem „Durchbrechen von Polizeiketten“, „Sitzblockaden“ und „Blockaden mit technischen Hilfsmitteln“ beratschlagt die Broschüre auch zu Sabotageakten. „Unter den Begriff Sabotage können viele Aktionen fallen, dabei können kleinere Dinge kaputt gemacht oder größere Brände gelegt werden.“ Der wichtigste Punkt dabei: „Lass dich nicht erwischen.“ (...)

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Merz: „Großer Sprung nach vorn“
🟥 Einigung im Koalitionsausschuss: Spitzensteuersatz steigt

Nach achtstündigen Beratungen im Koalitionsausschuss einigt sich Schwarz-Rot auf Reformvorhaben. Auch das Wahlrecht wird erneut geändert. Erste Details sickern durch.

🔴 BERLIN. Der Koalitionsausschuss ist laut übereinstimmenden Medienberichten mit einer Einigung zwischen CDU, CSU und SPD gestern Abend nach acht Stunden zu Ende gegangen. Das berichten die ARD, Politico und die Nachrichtenagentur Reuters. Demnach konnten sich die Regierungspartner auf mehrere Reformvorhaben verständigen.

Durchgesickert ist bereits, dass die Einkommenssteuerreform kommt. Um die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen zu entlasten, wird die Spitzensteuersatz erhöht und zweigeteilt.

Ab einem Einkommen von 250.000 Euro sollen demnach 45 Prozent und ab 280.000 Euro 47 Prozent Steuer fällig werden. Sollte der Solidaritätszuschlag nicht abgeschafft werden, kommen noch einmal 5,5 Prozent obendrauf.
In diesem Punkt hat sich damit die SPD durchgesetzt. CDU und CSU hatten Steuererhöhungen jeder Form in ihrem Wahlprogramm kategorisch abgelehnt.

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🟥 Douglas Macgregor: Putins neues Kriegsziel – Eroberung ganz Novorossijas

Douglas Macgregor ist ein pensionierter Oberst, Kriegsveteran und ehemaliger leitender Berater des US-Verteidigungsministers.

🔴 Oberst Macgregor argumentiert, dass Putin die Eskalation vorantreibt und die territorialen Forderungen Russlands ausweitet, um sich vor zukünftigen Angriffen zu schützen.

AUFGEZEICHNET am 1. Juli 2026. Bitte liken, abonnieren & teilen!
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