Am Mittwoch steht wieder ein Sitzungstag im Nationalrat auf dem Programm – und auch diesmal werden wir diese Verlierer-Ampel nicht schonen. Wir werden nicht lockerlassen, wenn es um ein besseres Österreich geht. Was in dieser Woche geplant ist, seht ihr HEUTE in einer Pressekonferenz. Sei dabei - ab 10:30 auf fpoe.at oder auf Facebook!
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Um 30 Prozent sind die Einbürgerungen von Menschen mit Wohnsitz in Österreich in den ersten drei Quartalen 2026 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen. Mehr als ein Drittel der neuen Staatsbürger stammt aus Syrien und Afghanistan.
Asyl und Staatsbürgerschaft müssen konsequent getrennt werden. Wir Freiheitliche werden im Nationalrat erneut einen Antrag einbringen, um diese unkontrollierte Einbürgerungswelle gesetzlich zu brechen und den Automatismus vom Asylstatus zum rot-weiß-roten Pass endgültig zu kappen.
Asyl und Staatsbürgerschaft müssen konsequent getrennt werden. Wir Freiheitliche werden im Nationalrat erneut einen Antrag einbringen, um diese unkontrollierte Einbürgerungswelle gesetzlich zu brechen und den Automatismus vom Asylstatus zum rot-weiß-roten Pass endgültig zu kappen.
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Heute ist ein Tag, der uns besonders schwerfällt.
Zum ersten Mal findet eine Sitzung des Nationalrates statt, ohne dass unser lieber Norbert Nemeth dabei ist.
Dort, wo er so seinen Platz hatte, steht heute sein Foto. Ein Bild, das uns schmerzlich vor Augen führt, was unsere Herzen noch immer nicht begreifen wollen.
Sein Platz ist leer. Und doch ist er in Gedanken bei uns. Mit all den Erinnerungen, den gemeinsamen Erlebnissen und den vielen Momenten, die für immer bleiben werden.
Lieber Norbert, du fehlst uns. Als Kollege, als Wegbegleiter und vor allem als Mensch und Freund. Mehr, als Worte jemals ausdrücken können.🕯️
Zum ersten Mal findet eine Sitzung des Nationalrates statt, ohne dass unser lieber Norbert Nemeth dabei ist.
Dort, wo er so seinen Platz hatte, steht heute sein Foto. Ein Bild, das uns schmerzlich vor Augen führt, was unsere Herzen noch immer nicht begreifen wollen.
Sein Platz ist leer. Und doch ist er in Gedanken bei uns. Mit all den Erinnerungen, den gemeinsamen Erlebnissen und den vielen Momenten, die für immer bleiben werden.
Lieber Norbert, du fehlst uns. Als Kollege, als Wegbegleiter und vor allem als Mensch und Freund. Mehr, als Worte jemals ausdrücken können.🕯️
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Liebe Freunde!
Derzeit „feiern“ sich ÖVP-Innenminister Karner, ÖVP-Bundeskanzler Stocker und Co. dafür ab, dass EIN Abschiebezentrum in Ruanda errichtet werden soll. Wir erleben damit die Fortsetzung einer billigen PR-Asyl-Show, bei der man versucht, die Menschen für dumm zu verkaufen.
Stocker bezeichnete das Vorhaben als „historischen Paradigmenwechsel“ in der Migrationspolitik. Fakt ist: Es findet überhaupt kein „Paradigmenwechsel“ statt, denn ohne echten Asylstopp bleibt das Fass bodenlos. Und offenbar haben Stocker und Karner überhaupt keine Ahnung, wie es im Asylwesen derzeit tatsächlich ausschaut.
Von den mehreren Tausend abgelehnten Asylwerbern in Österreich sollen zunächst nur lächerliche 20 Personen nach Ruanda gebracht werden. Wir reden also von gerade einmal 20 (!!!) Personen. Die organisatorische Umsetzung samt weiteren Details ist übrigens noch völlig offen.
Das ist, als würde eine Firma einen Businessplan hinausposaunen, ohne zu wissen, wie viele potenzielle Kunden es gibt und wie hoch die Kosten sind – eine glatte Bankrotterklärung. Und genau so verhält sich die ÖVP aktuell wieder einmal.
Wir erleben also erneut die übliche leere Ankündigungspolitik der ÖVP. Denn im Endeffekt werden wieder keine illegalen Migranten abgeschoben, sondern sie bleiben ohnehin bei uns im Land.
Schauen wir uns einmal ein paar Zahlen an, damit deutlich wird, wie lächerlich diese „Ruanda-Show“ tatsächlich ist.
Von 2015 bis 2025 gab es in Österreich 450.000 Asylanträge. 170.000 davon wurden rechtskräftig negativ beschieden. Doch das bedeutet noch lange nicht, dass die Betroffenen auch tatsächlich das Land verlassen. Aktuelle Zahlen zeigen: Auf einen abgeschobenen Syrer kommen 55 neue Asylanträge von Syrern.
2025 wurden genau drei Syrer und drei Afghanen in ihre Heimatländer abgeschoben. Das ist besonders bezeichnend, wenn man bedenkt, dass im Zeitraum von 2015 bis 2025 rund 50 Prozent aller Asylanträge auf Menschen aus Syrien und Afghanistan entfielen.
Diese Zahlen entlarven die Show-Politik der ÖVP. Solange täglich Tausende illegale Migranten – wie wir es jüngst wieder dramatisch vor den Kanaren und in Ceuta gesehen haben – ungehindert nach Europa strömen, ist jedes externe Zentrum vom ersten Tag an wertlos.
Wer die Grenzen offen lässt wie Scheunentore und dann medienwirksam eine Handvoll illegaler Migranten nach Ostafrika ausfliegen möchte, löst gar nichts, sondern hält die Österreicher zum Narren!
Wenn es bis jetzt keine strikte Asylpolitik samt konsequenten Abschiebungen in großer Zahl gegeben hat, wird es diese mit der ÖVP auch in Zukunft nicht geben. Daran wird auch Ruanda nichts ändern.
Einen wirklichen Systemwechsel samt „Festung Österreich“ wird es nur mit uns Freiheitlichen geben!
Derzeit „feiern“ sich ÖVP-Innenminister Karner, ÖVP-Bundeskanzler Stocker und Co. dafür ab, dass EIN Abschiebezentrum in Ruanda errichtet werden soll. Wir erleben damit die Fortsetzung einer billigen PR-Asyl-Show, bei der man versucht, die Menschen für dumm zu verkaufen.
Stocker bezeichnete das Vorhaben als „historischen Paradigmenwechsel“ in der Migrationspolitik. Fakt ist: Es findet überhaupt kein „Paradigmenwechsel“ statt, denn ohne echten Asylstopp bleibt das Fass bodenlos. Und offenbar haben Stocker und Karner überhaupt keine Ahnung, wie es im Asylwesen derzeit tatsächlich ausschaut.
Von den mehreren Tausend abgelehnten Asylwerbern in Österreich sollen zunächst nur lächerliche 20 Personen nach Ruanda gebracht werden. Wir reden also von gerade einmal 20 (!!!) Personen. Die organisatorische Umsetzung samt weiteren Details ist übrigens noch völlig offen.
Das ist, als würde eine Firma einen Businessplan hinausposaunen, ohne zu wissen, wie viele potenzielle Kunden es gibt und wie hoch die Kosten sind – eine glatte Bankrotterklärung. Und genau so verhält sich die ÖVP aktuell wieder einmal.
Wir erleben also erneut die übliche leere Ankündigungspolitik der ÖVP. Denn im Endeffekt werden wieder keine illegalen Migranten abgeschoben, sondern sie bleiben ohnehin bei uns im Land.
Schauen wir uns einmal ein paar Zahlen an, damit deutlich wird, wie lächerlich diese „Ruanda-Show“ tatsächlich ist.
Von 2015 bis 2025 gab es in Österreich 450.000 Asylanträge. 170.000 davon wurden rechtskräftig negativ beschieden. Doch das bedeutet noch lange nicht, dass die Betroffenen auch tatsächlich das Land verlassen. Aktuelle Zahlen zeigen: Auf einen abgeschobenen Syrer kommen 55 neue Asylanträge von Syrern.
2025 wurden genau drei Syrer und drei Afghanen in ihre Heimatländer abgeschoben. Das ist besonders bezeichnend, wenn man bedenkt, dass im Zeitraum von 2015 bis 2025 rund 50 Prozent aller Asylanträge auf Menschen aus Syrien und Afghanistan entfielen.
Diese Zahlen entlarven die Show-Politik der ÖVP. Solange täglich Tausende illegale Migranten – wie wir es jüngst wieder dramatisch vor den Kanaren und in Ceuta gesehen haben – ungehindert nach Europa strömen, ist jedes externe Zentrum vom ersten Tag an wertlos.
Wer die Grenzen offen lässt wie Scheunentore und dann medienwirksam eine Handvoll illegaler Migranten nach Ostafrika ausfliegen möchte, löst gar nichts, sondern hält die Österreicher zum Narren!
Wenn es bis jetzt keine strikte Asylpolitik samt konsequenten Abschiebungen in großer Zahl gegeben hat, wird es diese mit der ÖVP auch in Zukunft nicht geben. Daran wird auch Ruanda nichts ändern.
Einen wirklichen Systemwechsel samt „Festung Österreich“ wird es nur mit uns Freiheitlichen geben!
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Sein Herz schlug für die Demokratie, für den Parlamentarismus und für die Menschen. Doch am 4. November hat dieses Herz aufgehört zu schlagen. Viel zu früh.
Das heutige Gedenken im Parlament an unseren lieben Norbert Nemeth war ein zutiefst bewegender Moment. Zum ersten Mal fand eine Nationalratssitzung ohne ihn statt. Dort, wo er seinen Platz hatte, stand heute sein Foto. Ein Anblick, der uns schmerzlich vor Augen führte, welch große Lücke er hinterlässt und wie sehr er uns fehlt.
Norbert war so viel mehr als ein geschätzter Kollege. Er war ein außergewöhnlicher Mensch, ein treuer Wegbegleiter und vor allem ein lieber Freund. Mit seinem Wirken hat er Spuren hinterlassen, die niemals verblassen werden.
Lieber Norbert, dein Platz bleibt leer. Aber all das, was du uns gegeben hast, bleibt. Die Erinnerungen, die tiefe Dankbarkeit und die Erinnerungen an die gemeinsamen Momente werden uns für immer begleiten.
Du fehlst uns unendlich. Und du wirst für immer einen festen Platz in unseren Herzen haben.🕯
Das heutige Gedenken im Parlament an unseren lieben Norbert Nemeth war ein zutiefst bewegender Moment. Zum ersten Mal fand eine Nationalratssitzung ohne ihn statt. Dort, wo er seinen Platz hatte, stand heute sein Foto. Ein Anblick, der uns schmerzlich vor Augen führte, welch große Lücke er hinterlässt und wie sehr er uns fehlt.
Norbert war so viel mehr als ein geschätzter Kollege. Er war ein außergewöhnlicher Mensch, ein treuer Wegbegleiter und vor allem ein lieber Freund. Mit seinem Wirken hat er Spuren hinterlassen, die niemals verblassen werden.
Lieber Norbert, dein Platz bleibt leer. Aber all das, was du uns gegeben hast, bleibt. Die Erinnerungen, die tiefe Dankbarkeit und die Erinnerungen an die gemeinsamen Momente werden uns für immer begleiten.
Du fehlst uns unendlich. Und du wirst für immer einen festen Platz in unseren Herzen haben.🕯
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In Spanien spitzt sich die Situation durch einen regelrechten „Asyl-Tsunami“ von Migranten derart zu, dass auf der Insel El Hierro bereits der Notstand ausgerufen werden musste. Innerhalb von nur zwei Tagen sollen fast 2.200 Migranten mit Booten auf den Kanarischen Inseln angekommen sein. Das ist ein Alarmzeichen höchsten Grades. Es braucht jetzt sofort einen absoluten Asylstopp und eine klare Ansage, dass kein einziger dieser illegalen Migranten nach Österreich kommen wird.
https://youtu.be/SnyB8sPy5dk
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Migranten-Ansturm auf Europa: Es geht wieder los!
In Spanien spitzt sich die Situation durch einen regelrechten „Asyl-Tsunami“ von Migranten derart zu, dass auf der Insel El Hierro bereits der Notstand ausgerufen werden musste. Innerhalb von nur zwei Tagen sollen fast 2.200 Migranten mit Booten auf den Kanarischen…
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💥Das müsst ihr sehen! Markus Lanz hat in seiner ZDF-Sendung EVP-Chef Manfred Weber immer wieder in die Enge getrieben. Worum geht’s? Der CSU-Politiker Weber hat seine jahrelang aufrechterhaltene Falschbehauptung, wonach die FPÖ von Russland finanziert werde, widerrufen müssen. Sein Ziel war klar: Obwohl die Behauptung durch keinerlei Fakten gedeckt war, sollte ein Anti-FPÖ-Narrativ so lange wie möglich aufrechterhalten werden.
Neunmal saß Weber seit seiner Falschbehauptung bereits in der Sendung von Lanz. Neunmal hatte er die Chance, sie richtigzustellen. Aber er hat zwei volle Jahre lang geschwiegen und taktiert! Erst jetzt, rund zwei Jahre nach einem Gerichtsurteil, tat Weber das, was ihm das Gericht aufgetragen hatte. Und hätte Lanz ihn nicht darauf angesprochen, hätte Weber wohl noch länger damit gewartet, seine falsche Behauptung zu widerrufen.
📺Aber seht selbst – hier ein Zusammenschnitt aus der besagten ZDF-Sendung!
Neunmal saß Weber seit seiner Falschbehauptung bereits in der Sendung von Lanz. Neunmal hatte er die Chance, sie richtigzustellen. Aber er hat zwei volle Jahre lang geschwiegen und taktiert! Erst jetzt, rund zwei Jahre nach einem Gerichtsurteil, tat Weber das, was ihm das Gericht aufgetragen hatte. Und hätte Lanz ihn nicht darauf angesprochen, hätte Weber wohl noch länger damit gewartet, seine falsche Behauptung zu widerrufen.
📺Aber seht selbst – hier ein Zusammenschnitt aus der besagten ZDF-Sendung!
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Solche Bilder aus Spanien kursieren derzeit in den sozialen Medien. Und es geht munter weiter: Innerhalb von nur zwei Tagen sollen fast 2.200 Migranten mit Booten auf den Kanarischen Inseln angekommen sein. Während die EU seit Jahren einen wirksamen Außengrenzschutz verspricht, bleibt die tatsächliche Umsetzung weiterhin aus.
Für uns ist klar: Österreich darf nicht länger auf leere Versprechen aus Brüssel warten! Der Schutz unserer Grenzen und die Sicherheit der eigenen Bevölkerung müssen endlich oberste Priorität haben.
Deshalb braucht es jetzt einen sofortigen Asylstopp und konsequente Maßnahmen gegen illegale Migration. Die „Festung Österreich“ darf kein bloßes Schlagwort bleiben, sondern muss endlich Realität werden!
Für uns ist klar: Österreich darf nicht länger auf leere Versprechen aus Brüssel warten! Der Schutz unserer Grenzen und die Sicherheit der eigenen Bevölkerung müssen endlich oberste Priorität haben.
Deshalb braucht es jetzt einen sofortigen Asylstopp und konsequente Maßnahmen gegen illegale Migration. Die „Festung Österreich“ darf kein bloßes Schlagwort bleiben, sondern muss endlich Realität werden!
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Völlige Eskalation bei linkem Demo-Aufmarsch in Wien
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