Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️👉🔥 „Teurer, teurer, teurer!
Dies dürfte das irrste Schreiben sein, das ein deutscher Bundeskanzler jemals aufgesetzt hat. Friedrich Merz verlangt von Ursula von der Leyen, die zerstörerische CO2-Bepreisung beizubehalten, damit „Haushalte Planungssicherheit“ haben.
❗️ Übersetzt: Die Deutschen sollen sich drauf verlassen können, dass der Staat ihnen ihr Leben auch weiterhin immer teurer und immer unbezahlbarer macht. Friedrich Merz könnte genauso gut vierzig Tonnen TNT unters Adenauerhaus legen und die CDU in die Luft jagen.“
https://x.com/jreichelt/status/2120105484401168617
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Dies dürfte das irrste Schreiben sein, das ein deutscher Bundeskanzler jemals aufgesetzt hat. Friedrich Merz verlangt von Ursula von der Leyen, die zerstörerische CO2-Bepreisung beizubehalten, damit „Haushalte Planungssicherheit“ haben.
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Peter Boehringer zu den Verhandlungen über den EU-Haushalt
https://youtu.be/MXw2WueZaCU?is=ZygZ0c0FKAgf6leI
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Peter Boehringer zu den Verhandlungen über den EU-Haushalt! - AfD-Fraktion im Bundestag
Die EU plant für die kommenden Jahre einen Haushalt von rund zwei Billionen Euro. Für Deutschland als größten Nettozahler könnten damit erhebliche zusätzliche Belastungen entstehen. Doch wie viel Geld kann und will sich Deutschland angesichts der angespannten…
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Boehringer / Groß: Merz gibt überproportional großen deutschen Anteil an Ukraine-Finanzierung zu
https://afdbundestag.de/merz-gibt-ueberproportional-grossen-deutschen-anteil-an-eu-ukraine-finanzierung-zu
Berlin, 11. November 2026: Bundeskanzler Merz fordert, dass sich ausnahmslos alle EU-Mitgliedstaaten an der erneuten 45-Milliarden-Euro-Schuldenfinanzierung der Ukraine beteiligen, da deren Unterstützung eine gemeinsame EU-Aufgabe sei. Zudem seien die Zinsen auf bereits gewährte Ukraine-Darlehen von den EU-Mitgliedstaaten mitzufinanzieren und „eine solide und mehrjährige Finanzierungsperspektive für die Ukraine“ sicherzustellen. Dabei verknüpft Merz eine Einigung bei den anstehenden EU-MFR-Haushaltsverhandlungen ultimativ an verbindliche Zusagen aller Mitgliedsstaaten zur weiteren Ukraine-Finanzierung.
Peter Boehringer, europapolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt dazu:
„Statt Deutschland in Sachen EU finanziell schadlos zu halten, wie es bereits Ungarn, die Slowakei, Tschechien und Bulgarien durch entsprechend verhandelte ‘Opt-Out‘-Beschlüsse erfolgreich getan haben, macht Merz das genaue Gegenteil: Er fordert noch mehr Mittel für diesen Krieg ein, der nie der deutsche war noch sein sollte. Dass er für eine falsche Sache auch noch die bedingungslose Solidarität aller anderen einfordert, macht es für Deutschland finanziell nicht besser. Weder wird die Ukraine ihre erhaltenen Darlehen noch ihre Zinslasten jemals zurückzahlen, so dass die inzwischen bereits mehr als 100 Milliarden Euro schlicht verlorene Geschenke an Selenskyi sind. Noch wird es je zur verlangten proportionalen Kostenübernahme durch alle Mitgliedstaaten kommen – Merz wird hier absehbar einknicken, denn erstmals gibt der Kanzler nun zu, was die AfD immer schon gesagt hatte: Die finanzielle Unterstützung der Ukraine ist ‘ungleich verteilt und [wird] nur von wenigen Mitgliedstaaten getragen‘. EU-skeptische Zyniker könnten einwenden, die Verknüpfung der Ukraine-Zahlungen mit der deutschen Entscheidung zum EU-Haushalt werde am Ende den MFR verhindern. Doch auch dieses angedrohte Veto wird Merz nicht durchhalten. Der slowakische Regierungschef Fico sprach bereits von ‘Erpressung‘. Merz‘ Sprüche sind letztlich nur eine gefährliche Show für eine ggü. dem Ukraine-Krieg und einer weiteren Ukraine-Finanzierung zunehmend kritischen Öffentlichkeit.“ ...
https://afdbundestag.de/merz-gibt-ueberproportional-grossen-deutschen-anteil-an-eu-ukraine-finanzierung-zu
Berlin, 11. November 2026: Bundeskanzler Merz fordert, dass sich ausnahmslos alle EU-Mitgliedstaaten an der erneuten 45-Milliarden-Euro-Schuldenfinanzierung der Ukraine beteiligen, da deren Unterstützung eine gemeinsame EU-Aufgabe sei. Zudem seien die Zinsen auf bereits gewährte Ukraine-Darlehen von den EU-Mitgliedstaaten mitzufinanzieren und „eine solide und mehrjährige Finanzierungsperspektive für die Ukraine“ sicherzustellen. Dabei verknüpft Merz eine Einigung bei den anstehenden EU-MFR-Haushaltsverhandlungen ultimativ an verbindliche Zusagen aller Mitgliedsstaaten zur weiteren Ukraine-Finanzierung.
Peter Boehringer, europapolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt dazu:
„Statt Deutschland in Sachen EU finanziell schadlos zu halten, wie es bereits Ungarn, die Slowakei, Tschechien und Bulgarien durch entsprechend verhandelte ‘Opt-Out‘-Beschlüsse erfolgreich getan haben, macht Merz das genaue Gegenteil: Er fordert noch mehr Mittel für diesen Krieg ein, der nie der deutsche war noch sein sollte. Dass er für eine falsche Sache auch noch die bedingungslose Solidarität aller anderen einfordert, macht es für Deutschland finanziell nicht besser. Weder wird die Ukraine ihre erhaltenen Darlehen noch ihre Zinslasten jemals zurückzahlen, so dass die inzwischen bereits mehr als 100 Milliarden Euro schlicht verlorene Geschenke an Selenskyi sind. Noch wird es je zur verlangten proportionalen Kostenübernahme durch alle Mitgliedstaaten kommen – Merz wird hier absehbar einknicken, denn erstmals gibt der Kanzler nun zu, was die AfD immer schon gesagt hatte: Die finanzielle Unterstützung der Ukraine ist ‘ungleich verteilt und [wird] nur von wenigen Mitgliedstaaten getragen‘. EU-skeptische Zyniker könnten einwenden, die Verknüpfung der Ukraine-Zahlungen mit der deutschen Entscheidung zum EU-Haushalt werde am Ende den MFR verhindern. Doch auch dieses angedrohte Veto wird Merz nicht durchhalten. Der slowakische Regierungschef Fico sprach bereits von ‘Erpressung‘. Merz‘ Sprüche sind letztlich nur eine gefährliche Show für eine ggü. dem Ukraine-Krieg und einer weiteren Ukraine-Finanzierung zunehmend kritischen Öffentlichkeit.“ ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Merz gibt überproportional großen deutschen Anteil an EU-Ukraine-Finanzierung zu - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin, 11. November 2026. Bundeskanzler Merz fordert, dass sich ausnahmslos alle EU-Mitgliedstaaten an der erneuten 45-Milliarden-Euro-Schuldenfinanzierung der Ukraine beteiligen, da deren Unterstützung eine gemeinsame EU-Aufgabe sei. Zudem seien die Zinsen…
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Forwarded from 🟦 Nᴀᴄʜʀɪᴄʜᴛᴇɴ & Pʀᴇꜱꜱᴇ
Alexander Wallasch | DE
Michel Houellebecq vor dem Strafrichter: Wenn die Vorhersage der Katastrophe selbst zum Verbrechen wird
Was droht Houellebecq?
Frankreich ermittelt gegen seinen bekanntesten literarischen Provokateur. Weil Michel Houellebecq (bald 70) über Muslime, Einwanderung und mögliche Gewaltexzesse gesprochen hat, drohen ihm bis zu einem Jahr Gefängnis und 45.000 Euro Geldstrafe.
Von RA Dirk Schmitz M.A.
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/michel-houellebecq-vor-dem-strafrichter-wenn-die-vorhersage-der-katastrophe-selbst-zum-verbrechen-wird
Von RA Dirk Schmitz M.A.
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/michel-houellebecq-vor-dem-strafrichter-wenn-die-vorhersage-der-katastrophe-selbst-zum-verbrechen-wird
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Ein 12-stelliger BW-Sonderschuldentopf sowie die seit der Schwarz-Rot-Grünen verfassungsbeugenden GG-Änderung von Anfang 2025 abgeschaffte und damit nach oben offene (dh ggf auch Billionen übertreffende) Verschuldungsgrenze für Kriegskosten genügen offenbar noch nicht. Die Wirtschafts-Verwe(i)ser wollen nun noch eine neue „Solisteuer“ dafür einführen. Es ist eben der weiseste Rat, den Merz und Klingbeil für Steuergeld kaufen konnten.
++++++
Zur Finanzierung der steigenden Verteidigungsausgaben schlagen die Wirtschaftsweisen :-P eine zusätzliche Abgabe vor. Jährlich bis zu 30 Milliarden Euro.
https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_101523632/wirtschaftsweise-schlagen-verteidigungs-soli-vor-so-viel-zahlen-sie.html
Die sogenannten Wirtschaftsweisen bringen zur Finanzierung der steigenden Verteidigungsausgaben einen zusätzlichen Solidaritätszuschlag ins Spiel. In ihrem Jahresgutachten 2026/2027 diskutiert der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung eine zweckgebundene Ergänzungsabgabe für Verteidigungsausgaben. Diese könnte dem Bund je nach Höhe jährlich zwischen 10,5 und 30,7 Milliarden Euro zusätzliche Einnahmen verschaffen.
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Zur Finanzierung der steigenden Verteidigungsausgaben schlagen die Wirtschaftsweisen :-P eine zusätzliche Abgabe vor. Jährlich bis zu 30 Milliarden Euro.
https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_101523632/wirtschaftsweise-schlagen-verteidigungs-soli-vor-so-viel-zahlen-sie.html
Die sogenannten Wirtschaftsweisen bringen zur Finanzierung der steigenden Verteidigungsausgaben einen zusätzlichen Solidaritätszuschlag ins Spiel. In ihrem Jahresgutachten 2026/2027 diskutiert der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung eine zweckgebundene Ergänzungsabgabe für Verteidigungsausgaben. Diese könnte dem Bund je nach Höhe jährlich zwischen 10,5 und 30,7 Milliarden Euro zusätzliche Einnahmen verschaffen.
t-online
Bis zu 30 Milliarden Euro: Wirtschaftsweise bringen neuen Soli ins Spiel
Zur Finanzierung der steigenden Verteidigungsausgaben schlagen die Wirtschaftsweisen eine zusätzliche Abgabe vor. Sie könnte dem Bund jährlich bis zu 30 Milliarden Euro einbringen.
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
U-Haft wegen Beleidigung?!
Die Gesinnungsjustiz hat wieder zugeschlagen: Diesmal trifft es wieder einen Corona-Regime-Widerstandskämpfer.
Dr. Paul Brandenburg wurde am Mittwoch, den 28. Oktober 2026, von der Bundespolizei am Berliner Flughafen verhaftet, als er sein 10-jähriges Kind zurück gebracht hat.
Ihm wird vorgeworfen, Bürgermeister Kai Wegner in 6 Fällen beleidigt zu haben.
Sämtliche vorgeworfenen Äußerungen stehen im Kontext mit "der" wegen Kinderpornographie auf Bewährung (!) verurteilten "Dragqueen" Jurassica Parka.
Der gebührenfinanzierte Haltungsclown Jan Böhmermann darf im ZDF im Namen der Satire jedoch alles menschenverachtende von sich geben, was er möchte. So auch z.B. einen fiktiven Unfalltod von Ulrich Siegmund inszenieren.
Wenn Böhmermann seine Gewaltfantasien auf Zwangsgebührenkosten auslebt, spricht man von „Kunstfreiheit“.
Geschmacklosigkeit ist beim Staatsfunk scheinbar ein Qualitätsmerkmal, solange sie sich gegen die Richtigen richtet.
Quelle
Die Gesinnungsjustiz hat wieder zugeschlagen: Diesmal trifft es wieder einen Corona-Regime-Widerstandskämpfer.
Dr. Paul Brandenburg wurde am Mittwoch, den 28. Oktober 2026, von der Bundespolizei am Berliner Flughafen verhaftet, als er sein 10-jähriges Kind zurück gebracht hat.
Ihm wird vorgeworfen, Bürgermeister Kai Wegner in 6 Fällen beleidigt zu haben.
Sämtliche vorgeworfenen Äußerungen stehen im Kontext mit "der" wegen Kinderpornographie auf Bewährung (!) verurteilten "Dragqueen" Jurassica Parka.
Der gebührenfinanzierte Haltungsclown Jan Böhmermann darf im ZDF im Namen der Satire jedoch alles menschenverachtende von sich geben, was er möchte. So auch z.B. einen fiktiven Unfalltod von Ulrich Siegmund inszenieren.
Wenn Böhmermann seine Gewaltfantasien auf Zwangsgebührenkosten auslebt, spricht man von „Kunstfreiheit“.
Geschmacklosigkeit ist beim Staatsfunk scheinbar ein Qualitätsmerkmal, solange sie sich gegen die Richtigen richtet.
Quelle
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️👉 Geheimdienstreform: Verfassungsschutz darf künftig heimlich Wohnungen betreten
„Der Bundestag hat eine Reform beschlossen, die den deutschen Nachrichtendiensten erstmals aktive Eingriffe zur Abwehr bestimmter Gefahren erlaubt. (…)
❗️ Die Reform erweitert auch die digitalen Befugnisse des Verfassungsschutzes. Das BfV soll Geräte auslesen, verschlüsselte Kommunikation überwachen und Online-Durchsuchungen durchführen dürfen. (...)
❗️ Die Bundesregierung begründet die Reform mit verstärkten Geheimdienstaktivitäten Russlands, Chinas und Irans. Als Beispiele nennt sie Anschlagspläne gegen Manager deutscher Rüstungsunternehmen und den Vorfall mit einer Sprengstoffdrohne am Flughafen Leipzig/Halle.
❗️ Auch bei der Terrorabwehr will der Bund unabhängiger werden. Nach Angaben der dpa lieferten ausländische Dienste in den vergangenen Jahren bei mehreren vereitelten Anschlägen den entscheidenden Hinweis.Hinzu kommen KI-gestützte Datenanalysen und biometrische Bildabgleiche im Internet. Auskünfte kann die Behörde etwa bei Zahlungsdienstleistern, Online-Plattformen und Autoherstellern einholen.“ …“
Quelle
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‼️👉 Geheimdienstreform: Verfassungsschutz darf künftig heimlich Wohnungen betreten
„Der Bundestag hat eine Reform beschlossen, die den deutschen Nachrichtendiensten erstmals aktive Eingriffe zur Abwehr bestimmter Gefahren erlaubt. (…)
❗️ Die Reform erweitert auch die digitalen Befugnisse des Verfassungsschutzes. Das BfV soll Geräte auslesen, verschlüsselte Kommunikation überwachen und Online-Durchsuchungen durchführen dürfen. (...)
❗️ Die Bundesregierung begründet die Reform mit verstärkten Geheimdienstaktivitäten Russlands, Chinas und Irans. Als Beispiele nennt sie Anschlagspläne gegen Manager deutscher Rüstungsunternehmen und den Vorfall mit einer Sprengstoffdrohne am Flughafen Leipzig/Halle.
❗️ Auch bei der Terrorabwehr will der Bund unabhängiger werden. Nach Angaben der dpa lieferten ausländische Dienste in den vergangenen Jahren bei mehreren vereitelten Anschlägen den entscheidenden Hinweis.Hinzu kommen KI-gestützte Datenanalysen und biometrische Bildabgleiche im Internet. Auskünfte kann die Behörde etwa bei Zahlungsdienstleistern, Online-Plattformen und Autoherstellern einholen.“ …“
Quelle
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Nun offiziell: Thomas Berthold
#Bundespräsidentschaftskandidat
https://x.com/AfD/status/2121569745430311266?a=HFAkFHqxn1q0I9P7uR0&s=19
#Bundespräsidentschaftskandidat
https://x.com/AfD/status/2121569745430311266?a=HFAkFHqxn1q0I9P7uR0&s=19
X (formerly Twitter)
AfD (@AfD) on X
+++ Tino Chrupalla und Alice Weidel: Weltmeister ohne Parteibuch als Bundespräsident für alle Deutschen +++
Thomas Berthold ist der Kandidat der Alternative für Deutschland für das Amt des Bundes…
Thomas Berthold ist der Kandidat der Alternative für Deutschland für das Amt des Bundes…
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Realitätstest des VS gescheitert
Der Verfassungsschutz Bremen und Niedersachsen testete das in D seit etwa 2010 richterliche Diktum "Islam Ja, Islamismus Nein" über eine Plakatkampagne. Die Bejahten spielten aber nicht mit... Der Einfluss des ausgebildeten Predigers bzw. türkischen Präsidenten Erdogan ist zu groß.*)
+++++
Nach Kritik von Muslimen: Bremen stoppt Kampagne gegen Islamismus
Nach heftiger Kritik von Muslimen beendet Bremen die öffentliche Kampagne des Verfassungsschutzes gegen legalistischen Islamismus vorzeitig – also gegen Islamisten, die mit legalen Mitteln die Gesellschaft verändern wollen. ...
Das Bremer Landesamt für Verfassungsschutz hatte auf öffentlichen Anzeigetafeln davor gewarnt, dass Islamisten die Gesellschaft unterwandern. Im Mittelpunkt stand ein Plakat mit einem Wolf im Schafspelz. Daneben prangte die Botschaft: „Freundlich im Auftreten. Antidemokratisch im Kern. Islamistische Unterwanderung ist eine Gefahr. Schaut hinter die Fassade.“
https://m.bild.de/politik/inland/nach-kritik-von-muslimen-bremen-stoppt-umstrittene-kampagne-gegen-islamismus-6af88b099849eea0701e2e19
***
*) "Erdogan sagt seit 30 Jahren: "Es gibt keinen Islamismus, es gibt nur den Islam."
https://nrw-werteunion.de/blog/es-gibt-keinen-islam/
Der Verfassungsschutz Bremen und Niedersachsen testete das in D seit etwa 2010 richterliche Diktum "Islam Ja, Islamismus Nein" über eine Plakatkampagne. Die Bejahten spielten aber nicht mit... Der Einfluss des ausgebildeten Predigers bzw. türkischen Präsidenten Erdogan ist zu groß.*)
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Nach Kritik von Muslimen: Bremen stoppt Kampagne gegen Islamismus
Nach heftiger Kritik von Muslimen beendet Bremen die öffentliche Kampagne des Verfassungsschutzes gegen legalistischen Islamismus vorzeitig – also gegen Islamisten, die mit legalen Mitteln die Gesellschaft verändern wollen. ...
Das Bremer Landesamt für Verfassungsschutz hatte auf öffentlichen Anzeigetafeln davor gewarnt, dass Islamisten die Gesellschaft unterwandern. Im Mittelpunkt stand ein Plakat mit einem Wolf im Schafspelz. Daneben prangte die Botschaft: „Freundlich im Auftreten. Antidemokratisch im Kern. Islamistische Unterwanderung ist eine Gefahr. Schaut hinter die Fassade.“
https://m.bild.de/politik/inland/nach-kritik-von-muslimen-bremen-stoppt-umstrittene-kampagne-gegen-islamismus-6af88b099849eea0701e2e19
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*) "Erdogan sagt seit 30 Jahren: "Es gibt keinen Islamismus, es gibt nur den Islam."
https://nrw-werteunion.de/blog/es-gibt-keinen-islam/
bild.de
Nach Kritik von Muslimen: Bremen stoppt umstrittene Kampagne gegen Islamismus
Nach heftiger Kritik von Muslimen beendet Bremen die öffentliche Kampagne des Verfassungsschutzes gegen legalistischen Islamismus vorzeitig.
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Forwarded from Jouwatch
Haftungsklagen wegen Impfschäden: Bund erstattet Pharmakonzernen über 150 Millionen Euro an Anwaltskosten
Was eine ungeheuerliche Schweinerei: Nicht nur konnten sich während Corona internationale Pharmakonzerne, windige Startups und Profiteure des “Pandemie”-Wahns in historisch beispiellosem Ausmaß bereichern und am Steuertrog abputzen; sie werden auch…
🔗 https://journalistenwatch.com/2026/11/18/haftungsklagen-wegen-impfschaeden-bund-erstattet-pharmakonzernen-ueber-150-millionen-euro-an-anwaltskosten/
Was eine ungeheuerliche Schweinerei: Nicht nur konnten sich während Corona internationale Pharmakonzerne, windige Startups und Profiteure des “Pandemie”-Wahns in historisch beispiellosem Ausmaß bereichern und am Steuertrog abputzen; sie werden auch…
🔗 https://journalistenwatch.com/2026/11/18/haftungsklagen-wegen-impfschaeden-bund-erstattet-pharmakonzernen-ueber-150-millionen-euro-an-anwaltskosten/
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️👉 CO2-Pipeline unrentabel – Equinor stoppt Milliardenprojekt trotz EU-Förderung
„Equinor stoppt die CO2-Pipeline nach Norwegen. Milliardenprojekt ist mangels zahlender Kunden selbst mit EU-Förderung nicht wirtschaftlich (…)
❗️ Equinor hatte die Kosten im Jahr 2022 zunächst auf rund eine Milliarde Euro geschätzt. Nach einer Ausweitung der Pläne stiegen die Schätzungen jedoch auf fünf Milliarden Euro. Schon 2024 war diese Größenordnung bekannt.
❗️ Die geplante CO2-Pipeline sollte zunächst 18 Millionen Tonnen jährlich transportieren. Später wollte Equinor die Kapazität auf 27 Millionen Tonnen erhöhen, sofern die Nachfrage wächst.“ …“
https://blackout-news.de/wirtschaft/co2-pipeline-unrentabel-equinor-stoppt-milliardenprojekt-trotz-eu-foerderung/
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❗️ Equinor hatte die Kosten im Jahr 2022 zunächst auf rund eine Milliarde Euro geschätzt. Nach einer Ausweitung der Pläne stiegen die Schätzungen jedoch auf fünf Milliarden Euro. Schon 2024 war diese Größenordnung bekannt.
❗️ Die geplante CO2-Pipeline sollte zunächst 18 Millionen Tonnen jährlich transportieren. Später wollte Equinor die Kapazität auf 27 Millionen Tonnen erhöhen, sofern die Nachfrage wächst.“ …“
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Abweisung der AfD-Klage gegen EZB- Coronapolitik ist machtpolitischer Akt
https://afdbundestag.de/abweisung-der-afd-klage-gegen-ezb-coronapolitik-ist-machtpolitischer-akt
Berlin, 19. November 2026. Das Bundesverfassungsgericht hat die Organklage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die während der Coronazeit aufgelegten EZB-Anleihekäufe verworfen. Mit dem Pandemie-Notfallkaufprogramm (PEPP) hat das Eurosystem seit März 2020 Anleihen im Wert von 1,7 Billionen Euro aufgekauft. Die von der AfD-Bundestagsfraktion vorgebrachten Argumente für vermeintliche Rechtsverstöße seien nicht hinreichend untermauert worden, hieß es in dem Beschluss.
Der europapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, teilt dazu mit:
„Mehr als sechs Jahre hat das Bundesverfassungsgericht benötigt, um festzustellen, dass die im August 2020 eingereichte Klage der AfD-Bundestagsfraktion nicht ‘hinreichend substantiiert‘ sei. Man kommt nicht umhin, das für eine Farce zu halten. Die mit den PEPP-Anleihekäufen verbundene Überschreitung der vom Gericht selbst aufgestellten Richtlinien ..." <weiter im Link>
https://afdbundestag.de/abweisung-der-afd-klage-gegen-ezb-coronapolitik-ist-machtpolitischer-akt
Berlin, 19. November 2026. Das Bundesverfassungsgericht hat die Organklage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die während der Coronazeit aufgelegten EZB-Anleihekäufe verworfen. Mit dem Pandemie-Notfallkaufprogramm (PEPP) hat das Eurosystem seit März 2020 Anleihen im Wert von 1,7 Billionen Euro aufgekauft. Die von der AfD-Bundestagsfraktion vorgebrachten Argumente für vermeintliche Rechtsverstöße seien nicht hinreichend untermauert worden, hieß es in dem Beschluss.
Der europapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, teilt dazu mit:
„Mehr als sechs Jahre hat das Bundesverfassungsgericht benötigt, um festzustellen, dass die im August 2020 eingereichte Klage der AfD-Bundestagsfraktion nicht ‘hinreichend substantiiert‘ sei. Man kommt nicht umhin, das für eine Farce zu halten. Die mit den PEPP-Anleihekäufen verbundene Überschreitung der vom Gericht selbst aufgestellten Richtlinien ..." <weiter im Link>
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Abweisung der AfD-Klage gegen EZB-Coronapolitik ist machtpolitischer Akt - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin, 19. November 2026. Das Bundesverfassungsgericht hat die Organklage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die während der Coronazeit aufgelegten EZB-Anleihekäufe verworfen. Mit dem Pandemie-Notfallkaufprogramm (PEPP) hat das Eurosystem seit März 2020 Anleihen…
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Das absurde Verhalten der DB:
AfD-Konten "Bäh!", 40 Epstein-Konten aber offenbar "mit Werten vereinbar".
AfD-Konten "Bäh!", 40 Epstein-Konten aber offenbar "mit Werten vereinbar".
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Dem Bayerischen Landeskriminalamt lagen nur drei Monate vor der Razzia „keine Erkenntnisse über eine bevorstehende Gefahrenlage oder die bevorstehende Begehung von Straftaten vor.“ Eine gegenteilige Bewertung entstand erst, als das Bundeskriminalamt (BKA) unter der Aufsicht der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Komplex übernahm.“
https://nius.de/politik/nius-podcast-prinz-reuss-aktenverk
t.me/Rosenbusch
https://nius.de/politik/nius-podcast-prinz-reuss-aktenverk
t.me/Rosenbusch
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