Orwells 1984 hat jetzt einen Gruppenchat
SPD-Justizministerin Hubig nennt es „Schutz vor digitaler Gewalt“. Was immer „digitale Gewalt“ auch bedeuten soll.
Worauf das hinausläuft, ist klar. Es geht um mehr Überwachung. Selbst größere geschlossene WhatsApp- und Telegram-Gruppen sollen erfasst werden. Bei bestimmten strafbaren Äußerungen sollen Gerichte die Herausgabe von Nutzerdaten anordnen können. Ab welcher Gruppengröße das greift, lässt der Entwurf offen.
Aber wie auch immer: Hände weg von unseren privaten Chats!
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SPD-Justizministerin Hubig nennt es „Schutz vor digitaler Gewalt“. Was immer „digitale Gewalt“ auch bedeuten soll.
Worauf das hinausläuft, ist klar. Es geht um mehr Überwachung. Selbst größere geschlossene WhatsApp- und Telegram-Gruppen sollen erfasst werden. Bei bestimmten strafbaren Äußerungen sollen Gerichte die Herausgabe von Nutzerdaten anordnen können. Ab welcher Gruppengröße das greift, lässt der Entwurf offen.
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Der (linke) Tod ist ein Meister aus Deutschland
Der Staatsschutz prüft ein linksextremes Bekennerschreiben, das auch Reichelts Privatadresse preisgibt.
Die KPD gründete 1932 in Deutschland die „Antifaschistische Aktion“. Heute steht „Antifa Ost“ auf der US-Terrorliste. Zeit, die „Antifa“ in Deutschland und in der ganzen EU zu verbieten.
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Ein Bischof, ein Schoko-Nikolaus und die Grenze
„Das ist eine Grenzüberschreitung“, sagt Militärbischof Overbeck über den blauen AfD-Nikolaus. Bei schwarzen oder nalbnackten Schoko-Nikoläusen sieht er die Sache gelassener.
Das Team Bystron meint: Wenn die Kirche schon über Grenzüberschreitungen spricht, dann bitte eher über die llegale Masseneinwanderung in ganz Europa und den wachsenden Einfluss des politischen Islam.
Denn sonst muss sie sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie ihre eigenen Werte und alle ihre Gläubigen verrät, nur um ein wenig Propaganda für die gerade Herrschenden zu machen.
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Denn sonst muss sie sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie ihre eigenen Werte und alle ihre Gläubigen verrät, nur um ein wenig Propaganda für die gerade Herrschenden zu machen.
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Unfassbar
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) klingt inzwischen wie eine lupenreine Linke. Sie könne nicht verstehen, wie man stolz auf sein Land sein könne. Wo man geboren werde, sei schließlich Zufall. „Deutschland den Deutschen“ zuzuschreiben, sei „massiv ausgrenzend“.
Für Klöckner zählt, wie viel ein Land für Flüchtlinge tut. Darauf könne man stolz sein. Deutschlands Hilfe zeige, dass das Land seine dunklen Zeiten hinter sich gelassen habe und heute offen sei.
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Für Klöckner zählt, wie viel ein Land für Flüchtlinge tut. Darauf könne man stolz sein. Deutschlands Hilfe zeige, dass das Land seine dunklen Zeiten hinter sich gelassen habe und heute offen sei.
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Das Ende der „Energiewende“?
Jahrelang hat Berlin Wind und Sonne als Rezept für billigen, sicheren Strom verkauft. Jetzt bekommt selbst Tesa an zwei deutschen Standorten keinen stärkeren Netzanschluss.
EWE Netz warnt, dass der Ausbau zusätzlicher Kapazitäten mindestens zehn Jahre dauern kann. Zehn Jahre! So vertreibt man Investitionen und gefährdet Arbeitsplätze.
Und Brüssel will mit dem Green Deal dieselbe Politik ganz Europa verordnen. Schluss damit!
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Merz hat ’ne Milliarde locker – Für den Regenwald
Brücken bröckeln, Schulen verfallen, und den Kommunen fehlt das Geld für Sanierungen. Doch für den internationalen Regenwaldfonds will Schwarz-Rot eine Milliarde Euro bereitstellen. Allein 2027 sollen 126,6 Millionen Euro fließen, wenn der Bundestag zustimmt. Auch eine verzinste Beteiligung bindet Steuergeld über Jahre.
Für Zusagen auf dem Klimagipfel greift Merz tief in die Kasse. Zu Hause dürfen die Bürger weiter um die nächste gesperrte Brücke herumfahren.
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Das Konzept „Remigration“ ist ziemlich einfach zu verstehen ...
Diese Frau hat es verstanden. Was sagt uns das? Wer es nicht versteht, der will es nicht verstehen, der will der AfD bewusst schaden.
Eine andere Erklärung gibt es nicht. Oder was meinen Sie?
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Ungarn und die Slowakei stellen sich gegen Merz: Kein Geld mehr für die Ukraine!
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EU-Wahlmanipulation: Von der Leyens Gleichschaltung der Parteien für 13 Millionen Euro
Die Akte "LIFE-Programm": Von der Leyens Kommission finanzierte NGO-Lobbyarbeit zur Einflussnahme auf Parteiprogramme.
💶 Mit Förderverträgen im Gesamtwert von 13 Millionen Euro nahm die EU-Kommission Einfluss auf die Wahlprogramme.
Ziel: Beeinflussung der EU-Wahl 2024
19 von 28 Förderverträgen weisen laut parlamentarischem Untersuchungsbericht ausdrückliche Zielsetzungen zur Europawahl auf
Durchsetzung des Green Deals gegen Deutschland
Lobbyiert wurde für noch wirtschaftsfeindlichere Umweltauflagen und den juristischen Krieg gegen deutsche Kohlekraftwerke.
So gehen die Manipulatoren vor: Sie stehlen die Wahlen mit den Steuergeldern der Bürger und zerstören damit auch noch deren Wirtschaft.
Schluss damit! Von der Leyen und ihre Handlanger müssen zur Rechenschaft gezogen und die Vorgänge von unabhängigen Gerichten strafrechtlich aufgearbeitet werden!
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Die Akte "LIFE-Programm": Von der Leyens Kommission finanzierte NGO-Lobbyarbeit zur Einflussnahme auf Parteiprogramme.
💶 Mit Förderverträgen im Gesamtwert von 13 Millionen Euro nahm die EU-Kommission Einfluss auf die Wahlprogramme.
Ziel: Beeinflussung der EU-Wahl 2024
19 von 28 Förderverträgen weisen laut parlamentarischem Untersuchungsbericht ausdrückliche Zielsetzungen zur Europawahl auf
Durchsetzung des Green Deals gegen Deutschland
Lobbyiert wurde für noch wirtschaftsfeindlichere Umweltauflagen und den juristischen Krieg gegen deutsche Kohlekraftwerke.
So gehen die Manipulatoren vor: Sie stehlen die Wahlen mit den Steuergeldern der Bürger und zerstören damit auch noch deren Wirtschaft.
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Vor genau fünf Jahren verstarb der Corona-Widerständler Karl Hilz
Nur wenige Wochen vor seinem Tod sprach er mit Petr Bystron. Das bewegende Gespräch ist jetzt auch als Podcast auf Spotify zu hören sowie hier als Video:
Zum Video
Nur wenige Wochen vor seinem Tod sprach er mit Petr Bystron. Das bewegende Gespräch ist jetzt auch als Podcast auf Spotify zu hören sowie hier als Video:
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Polizist a. D. Karl Hilz: Die Polizei verspielt das Vertrauen der Bevölkerung! | NightTalk
Wasserwerfer gegen friedliche Demonstranten, Hubschrauber gegen Schlittschuhläufer und Spaziergänger, Verfolgungsjagden auf Rodelhügeln - die unverhältnismäßige Härte bei der Durchsetzung der überzogenen Corona-Maßnahmen bringt immer mehr Bürger gegen den…
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Klimapolitik: Deutschland am Abgrund
- Teuer ohne Mehrwert: Deutschland ersetze Kohle, Gas und Atom komplett durch Erneuerbare Energien, statt diese zusätzlich zu nutzen. Im besten Fall habe man nach der Investition „die gleiche Menge Strom, die gleiche Menge Stahl“. Folge: „Die Energiewende führt zwar nicht zu mehr Produktion, dafür aber zu höheren Kosten.“
- Kein grünes Wirtschaftswunder: Im Gegenteil! Die nötigen Anlagen für Öko-Strom würden nicht bei uns hergestellt, sondern müssten importiert werden.
- Blackout-Gefahr: Ohne konventionelle Reservekraftwerke müssten Dunkelflauten mit Stromimporten überbrückt werden. Bleibe ein Import aus, drohe ein Blackout, der „unbestritten extreme Folgen haben kann“.
- Abhängigkeit von China: Bei Solaranlagen sei Deutschland zu bis zu 80 Prozent auf chinesische Lieferungen angewiesen, bei Batterien vermutlich noch stärker.
- Kohleausstieg nutzlos fürs Klima: In Deutschland eingespartes CO2 werde wegen des EU-Emissionshandels in anderen Staaten ausgestoßen („Wasserbetteffekt“).
- Atomausstieg: Für die Experten ein „historischer Fehler“, der Abriss der Kraftwerke sei eine „sinnlose Zerstörung erheblicher Vermögenswerte“.
Was die Experten fordern:
- Nationale Klimapolitik einstellen und an die EU übertragen, mit einem einheitlichen CO2-Preis für alle Sektoren
- Sofortiger Abriss-Stopp für Atomkraftwerke, fossile Kraftwerke und Gasleitungen
- Noch nicht abgerissene AKW wieder ans Netz bringen
- Neubau von modernen Atomkraftwerken
-
- Schnellere Endlagersuche nach dem Vorbild anderer Länder
- Fracking erlauben, kombiniert mit unterirdischer CO2‑Speicherung (Carbon Capture and Storage, kurz: CCS)
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Die Kritikpunkte der Experten:
- Teuer ohne Mehrwert: Deutschland ersetze Kohle, Gas und Atom komplett durch Erneuerbare Energien, statt diese zusätzlich zu nutzen. Im besten Fall habe man nach der Investition „die gleiche Menge Strom, die gleiche Menge Stahl“. Folge: „Die Energiewende führt zwar nicht zu mehr Produktion, dafür aber zu höheren Kosten.“
- Kein grünes Wirtschaftswunder: Im Gegenteil! Die nötigen Anlagen für Öko-Strom würden nicht bei uns hergestellt, sondern müssten importiert werden.
- Blackout-Gefahr: Ohne konventionelle Reservekraftwerke müssten Dunkelflauten mit Stromimporten überbrückt werden. Bleibe ein Import aus, drohe ein Blackout, der „unbestritten extreme Folgen haben kann“.
- Abhängigkeit von China: Bei Solaranlagen sei Deutschland zu bis zu 80 Prozent auf chinesische Lieferungen angewiesen, bei Batterien vermutlich noch stärker.
- Kohleausstieg nutzlos fürs Klima: In Deutschland eingespartes CO2 werde wegen des EU-Emissionshandels in anderen Staaten ausgestoßen („Wasserbetteffekt“).
- Atomausstieg: Für die Experten ein „historischer Fehler“, der Abriss der Kraftwerke sei eine „sinnlose Zerstörung erheblicher Vermögenswerte“.
Was die Experten fordern:
- Nationale Klimapolitik einstellen und an die EU übertragen, mit einem einheitlichen CO2-Preis für alle Sektoren
- Sofortiger Abriss-Stopp für Atomkraftwerke, fossile Kraftwerke und Gasleitungen
- Noch nicht abgerissene AKW wieder ans Netz bringen
- Neubau von modernen Atomkraftwerken
-
- Schnellere Endlagersuche nach dem Vorbild anderer Länder
- Fracking erlauben, kombiniert mit unterirdischer CO2‑Speicherung (Carbon Capture and Storage, kurz: CCS)
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