Dient deutsches NetzDG nun als Vorbild auf EU-Ebene?
#Artikel #andrejhunko #EuropäischeKommission #JulianKing #netzdg #Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Seit dem 01. Oktober 2017 ist in Deutschland das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das Gesetz zum härteren Vorgehen gegen Hass und Hetze im Internet in Kraft getreten. So sind „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“, wie wie Volksverhetzung, Bedrohung, Beleidigung oder üble Nachrede nach spätestens 24 Stunden von den Plattformbetreibern von Plattformen mit mehr als zwei Millionen registrierten Nutzern, …

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Unter dem Radar: Der satirische Monatsrückblick (Februar/2018)
#Glosse #AnnikaKremer #FinSpy #glosse #monatsrückblick #netzdg

Der Februar, das weiß jedes Kind, hat im Gegensatz zu anderen Monaten nur 28 Tage. Das gab den Ton an für die Geschehnisse dieses Monats, denn auch neben dem bedauernswerten Februar selbst gab es in den letzten vier Wochen so einiges, das hinter den Erwartungen zurück blieb. Doch lest selbst im satirischen Monatsrückblick. Lücken in …

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Emmanuel Macron fordert Klarnamenpflicht im Netz
#Artikel #AlainFinkielkraut #Antisemitismus #EmmanuelMacron #Klarnamenpflicht #netzdg

Der Staatspräsident von Frankreich, Emmanuel Macron, fordert die Einführung der Klarnamenpflicht im Internet. Wer in sozialen Netzwerken postet, der soll gesetzlich zur Vorlage seines...

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Facebook: Bundesamt für Justiz will 2 Mio. Bußgeld
#Gastartikel #BundesamtfürJustiz #Facebook #netzdg

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat einen Bußgeldbescheid gegen die Facebook Ireland Ltd. erlas­sen. Laut dem eigenen Transparenzbericht hat das Unternehmen im ersten Halbjahr 2018...

Bekämpfung von Hasskriminalität: Christine Lambrecht will Gesetzentwurf überarbeiten
#BernhardRohleder #ChristineLambrecht #Hasskriminalität #netzdg #passwörter #UlrichKelber

Die ursprüngliche Fassung des im Dezember letzten Jahres vorgestellten Referentenentwurfs zur „Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“, der das Netzwerkdurchsuchungsgesetzes (NetzDG) erweitern soll, sah noch․․․

Bundesratsinitiative: Identifikationspflicht für Gamer geplant
#Attentat #Bundesratsinitiative #Gamer #Halle #HorstSeehofer #Identifikationspflicht #netzdg

Noch im Oktober 2019 löste Horst Seehofer (CSU), Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, mit seiner Aussage, viele potenzielle Täter kämen aus der․․․

Florian Post: Passwort-Herausgabe durch Tatverdächtige ist unerlässlich
#FlorianPost #ManuelHöferlin #netzdg #OliverSüme #passwörter

Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch, den 19․ Februar, einen Gesetzesentwurf "zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität"․ Darin enthalten ist eine Änderung von §․․․

NetzDG mit neuen Regeln: Löschen bis zum Umfallen?
#BernhardRohleder #ChristineLambrecht #Hasspostings #netzdg #OliverJSüme #sozialeMedien

Bereits zum 1․4․2020, und somit zum zweiten Mal in sechs Wochen, brachte die Bundesregierung Neuerungen im Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) auf den Weg․ Die neuen Regeln․․․

📬 Telegram kann in Deutschland nicht einfach verboten werden #Internet #Rechtssachen #BorisPistorius #MarcoBuschmann #MichaelStadtler #netzdg #störerhaftung #Telegram https://tarnkappe.info/telegram-kann-in-deutschland-nicht-einfach-verboten-werden/

📬 Telegram gegen NetzDG: Behörde verhängt Millionen-Bußgeld
#Rechtssachen #BundesamtfürJustiz #Bußgeldbescheid #Messengerdienste #netzdg #SozialeNetzwerke #Telegram #Zustellungsbevollmächtigter https://tarnkappe.info/artikel/rechtssachen/telegram-gegen-netzdg-behoerde-verhaengt-millionen-bussgeld-257930.html

📬 Telegram übermittelt bisher kaum Nutzerdaten an die Polizei
#Internet #Rechtssachen #BKA #ChristophHebbecker #netzdg #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #PawelDurow #Polizei #staatsanwaltschaftköln #Strafvollzugsbehörden #Telegram #ZACNRW https://tarnkappe.info/artikel/rechtssachen/telegram-uebermittelt-bisher-kaum-nutzerdaten-an-die-polizei-264418.html

📬 Telegram droht das dritte Bußgeldverfahren
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📬 Telegram teilt mehr Nutzerdaten mit deutschen Behörden
#Datenschutz #Netzpolitik #netzdg #Nutzerdaten #privatsphäre #Strafverfolgungsbehörden #Telegram #Transparenzbericht2024 https://sc.tarnkappe.info/0a57b4